SPD Knoblauchsland

Bundesverwaltungsgericht stärkt Verkehrssicherheit

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Der Stadtteil Buch hat es im Sommer bis vor das Bundesverwaltungsgericht geschafft. Die Stadtverwaltung hatte im Knoblauchsland nach einem Bürgerdialog auf Initiative von SPD-Stadtrat Thorsten Brehm die erlaubte Höchstgeschwindigkeit abschnittsweise auf 30 Stundenkilometer reduziert. Betroffen waren die Straße „Am Wegfeld“ sowie die beiden Tempo-30-Zonen am Seeweg und Wehrenreuthweg, die erweitert wurden.

„Dort wird viel zu schnell gefahren. Das ist vor allem auch eine Gefahr für die vielen Kinder, die zu Fuß und mit dem Rad unterwegs sind“, weiß Brehm, der auch Vorsitzender des örtlichen Sportvereins TSV Buch ist.

Gegen die neue Beschilderung klagte ein Raser, der in erster Instanz sogar gewann. Brehm appellierte deshalb an die Stadtverwaltung, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen und notfalls gerichtlich bis ganz nach oben zu gehen. „Hier geht es um die Grundsatzfrage, welchen Stellenwert die Verkehrssicherheit genießt. Für mich hat diese oberste Priorität“, unterstreicht der SPD-Oberbürgermeister-Kandidat. „Ich bin froh, dass das Gericht den Raser in die Schranken wies und die fachliche Abwägung der Nürnberger Verkehrsplaner akzeptierte. Die symbolische Wirkung dieses Urteils sollte man nicht unterschätzen.“

Durch das Urteil herrscht jetzt Rechtssicherheit. Die Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) kann nun wieder die Geschwindigkeitskontrollen aufnehmen.

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